Abschied von der Toskana: Die SPD in der Ära Schröder by Franz Walter

March 9, 2017 | German 10 | By admin | 0 Comments

By Franz Walter

Seit 1998 regiert die SPD. Aber einen kraftvollen oder gar stolzen Eindruck machen die Sozialdemokraten nicht. Die Partei wirkt vielmehr verwirrt, oft ratlos, auch ermattet und erschöpft. Sie verliert massenhaft Wähler und Mitglieder. Vor allem die früheren Kernschichten wenden sich ab. Auch haben die überlieferten Leitbilder keine orientierende Funktion mehr. Führungsnachwuchs ist rar geworden. was once erleben wir additionally derzeit? Die ganz triviale melancholy einer Partei in der Regierung? Oder vielleicht doch die erste Implosion einer Volkspartei in Deutschland? Das ist das Thema dieses Essaybandes.

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Christdemokratische Politiker werden in den nachsten Jahren bei Umfragen noch oft we it vom liegen, aber sie werden dennoch bis zur 54 II. Probleme des Regierens letzten Sekunde an sich und ihrem Erfolg tief zweifeln. Wie gesagt: Das war viele Jahrzehnte ganz anders. Das ist insofem eine veritable Ziisur in der politischen MachtmentaliUit der deutschen Republik. Dafilr darf man Gerhard SchrOder ruhig bewundern, der da doch von anderem Kaliber ist als die unzweifelhaft ehrenhaften, aber zu zogerlichen und machUingstlichen Parteichefs von ftiiher, ob nun Otto Wels, Erich OIlenhauer oder Hans-Jochen Vogel, von einigen anderen ganz zu schweigen Auf der Suche nach politischen Spielraumen Rot-Gron also zum Zweiten.

Probleme des Regierens Mot, Verwegenheit ond kiihner Reformismos Spannend war das Rennen am 22. September 2002. Denkbar knapp dann der Ausgang. Und im Grunde iiberraschend. Dass eine Koalitionsregierung in schwierigen Zeiten nach vier Jahren lediglich 0,5 Prozentpunkte einbiiBt, ist in Europa der letzten Jahre selten genug. Derzeit werden Regierungen eher schnell, ziemlich erbarmungslos und hOchst unsentimental abgelost. Insofem fallt das Ergebnis der deutschen Bundestagswahl nahezu aus dem Rahmen.

In der Tat: In der ersten deutschen Republik, also der von Weimar, war die demokratische Mitte nicht vorhanden, die das parlamentarische System hlitte fundieren, die auch Burgertum und Arbeiterschaft hatte friedfertig verklammern mussen. Die soziologische Mitte der Weimarer Gesellschaft aber bewegte sich seit den fruhen zwanziger lahren immer weiter nach rechts. Das eben begrundete das Scheitem dieser Republik: dass die Mitte rechts war, am Ende sogar rechtsextrem, also keine Brucken baute, keine Gegenslitze milderte, keinen Spannungen dlimpfte, sondem die politischen und sozialen Auseinandersetzungen schurte und verschlirfte.

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